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Mehr Arbeit, mehr Bildung und weniger Staat: Jürgen Rüttgers und die neue Landesregierung haben Nordrhein-Westfalen wieder auf Erfolgskurs gebracht

„Wir sind längst nicht am Ziel. Aber unserem Ziel, unser Land wieder an die Spitze zu führen ein gutes Stück näher gekommen. Vor allem aber zeigen wir in Nordrhein- Westfalen, dass wir es ernst meinen. Bei allen Reformen achten wir auf die Balance von wirtschaftlicher Vernunft und sozialer Gerechtigkeit. Wenn wir den Menschen etwas zumuten, dann muss klar sein, dass das am Schluss zu mehr Sicherheit führt. Nordrhein-Westfalen macht vor, wie das geht”, sagt Jürgen Rüttgers am Ende des Jahres 2006. Rund 19 Monate nach dem Regierungswechsel geht es den Menschen in Nordrhein-Westfalen heute wieder besser. Die gute Wirtschaftsentwicklung im Land sowie die konsequente Reformpolitik der Regierung Rüttgers belegen: Nordrhein-Westfalen ist wieder da. Wirtschaftsaufschwung – Arbeitslosigkeit sinkt Das Wirtschafswachstum in Nordrhein- Westfalen steigt, der Ifo- Geschäftsklima-Index ist auf dem höchsten Stand seit der Wiedervereinigung. Auch das Exportgeschäft läuft gut, positive Entwicklungen sind vor allem bei Einzelhandelsumsätzen und Auftragseingängen der Industrie festzustellen. Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen ist deutlich zurückgegangen: um 25,4 Prozent im 1. Halbjahr 2006. Zum Vergleich: im Bundesdurchschnitt betrug der Rückgang nur 15 Prozent. Die Arbeitslosenzahl in Nordrhein-Westfalen ist wieder unter eine Million gesunken. Es sind jetzt 120.000 Menschen mehr in Beschäftigung als beim Regierungswechsel 2005, zudem ist die Jugendarbeitslosigkeit um 18 Prozent gesunken. Mittels des neuen Ladenschlussgesetzes hat die Landesregierung die Ladenöffnungszeiten an Werktagen freigegeben; jeder Händler kann jetzt sein Geschäft öffnen, wenn die Kunden dies wünschen. Schuldenpolitik beendet Die Landesregierung nutzt diesen Schwung, um ihre Reformpolitik und ein umfassendes Innovationsprogramm voran zu bringen. Sie senkt die Nettoverschuldung Schritt für Schritt und bringt den Landeshaushalt wieder in Ordnung. Durch gezielte Konsolidierungsmaßnahmen einerseits und höherer Steuereinnahmen andererseits kann Ende 2007 wahrscheinlich wieder ein Landeshaushalt vorgelegt werden, der verfassungskonform ist, also mehr Investitionen als neue Schulden vorsieht. Das hat es hier in Nordrhein- Westfalen schon seit über einem Jahrzehnt nicht mehr gegeben! Nach einer Nettokreditaufnahme im Jahr 2005 von 6,66 Milliarden Euro konnte sie in diesem Jahr auf 4,11 Milliarden Euro gesenkt werden. Mehr Chancen für Kinder und Jugendliche Parallel zur Haushaltskonsolidierung eröffnet die Landesregierung den Kindern und Jugendlichen durch gezielte Investitionen neue Chancen. Allein für den Bereich Kinder, Jugend und Bildung wurde im laufenden Jahr rund eine Viertelmilliarde Euro mehr ausgegeben als im Jahr 2005. Zum Beispiel wurden die Mittel für die vorschulische Sprachförderung auf rund 17 Millionen Euro verdoppelt. Rund 66.000 Kinder in Nordrhein- Westfalen haben dadurch eine vom Land finanzierte zusätzliche Sprachförderung erhalten – 16.000 mehr als im Vorjahr. Die Ganztagsplätze in den Grundschulen wurden im Zeitraum August 2005 bis Nordrhein-Westfalen ist wieder da! Steht für eine Politik der neuen Sicherheit: Ministerpräsident Jürgen Rüttgers August 2006 von rund 70.000 auf gut 115.000 erhöht. Im vergangenen Jahr gab es in NRW rund 38.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren, die Landesregierung hat in diesem Jahr 21.500 zusätzliche Plätze geschaffen. Mehr Lehrer – mehr Unterricht Mit dem am 1. August 2006 in Kraft getretenen neuen Schulgesetz setzt die Landesregierung auf eine Stärkung der individuellen Förderung und ein besseres, gerechteres und durchlässigeres Schulsystem für alle Schülerinnen und Schüler. Seit der Regierungsübernahme hat die Landesregierung 3.230 zusätzliche Lehrerstellen geschaffen. Das erste Resultat kann sich sehen lassen: Der Unterrichtsausfall hat sich im Schuljahr 2005/06 im Vergleich zum Vorjahr um 45 Prozent verringert! In Zahlen: Der Unterrichtsausfall konnte um 2,25 Millionen Stunden auf nun 2,75 Millionen Stunden gesenkt werden. Besonders erfreulich ist die Tatsache, dass im Jahr des Kindes gerade bei den Jüngsten, nämlich in den Grundschulen, der Rückgang des Unterrichtsausfalls mit 76 Prozent besonders hervorsticht. Mehr Freiheit für die Hochschulen Die Landesregierung gibt den Hochschulen mit dem vor wenigen Wochen verabschiedeten Hochschulfreiheitsgesetz die Chance, ihre Profile in Lehre und Forschung weiter zu schärfen. Mit diesem Gesetz bekommen die Universitäten umfassende Freiheiten in inhaltlichen, finanziellen und organisatorischen Fragen. Zudem haben die Universitäten seit diesem Semester die Möglichkeit, Studienbeiträge zu erheben. Studienbeiträge sind auf der einen Seite wirtschaftlich vernünftig, weil die Hochschulen auf diesem Wege neue Spielräume zur Verbesserung der Lehre gewinnen, und auf der anderen Seite sozial gerecht, weil die Studierenden in NRW ein Anrecht auf ein zinsgünstiges Darlehen und auf die nachgelagerte Rückzahlung haben. Darüber hinaus ist die maximale Rückzahlungsverpflichtung für BAföGEmpfänger begrenzt. Bürokratieabbau Die Landesregierung treibt eine umfassende Verwaltungsmodernisierung voran. Bei insgesamt 54 Behörden wird im Detail geprüft, welche Aufgaben von welcher Ebene und gegebenenfalls von Privaten möglichst nahe bei den Bürgerinnen und Bürgern wahrgenommen werden können. Das ist auf der einen Seite wirtschaftlich vernünftig, weil dadurch Doppelzuständigkeiten beseitigt und die Beschäftigten besser eingesetzt werden, und auf der anderen Seite sozial gerecht, weil dieser Umbau sozialverträglich gestaltet wird. Integration: NRW mit bundesweiter Vorreiterrolle Mit dem im Frühjahr dieses Jahres vorgelegten „Aktionsplan Integration“ hat die Landesregierung eine integrationspolitische Wende in Nordrhein-Westfalen eingeleitet und gleichzeitig ihre bundesweite Vorreiterrolle in integrationspolitischen Fragen unter Beweis gestellt: Als erstes Bundesland hatte NRW im Vorfeld des Integrationsgipfels auf Bundesebene ein umfassendes 20-Punkte-Programm für Integration vorgelegt. Dabei setzt Nordrhein-Westfalen auf eine moderne und realistische Integrationspolitik, die neue Integrationschancen für Männer und Frauen eröffnet, die fördert und fordert. Im Gegenzug fordert es von den Zugewanderten Respekt vor unserer Verfassung, unseren Grundwerten, unseren Gesetzen, unserer Kultur und unserer Sprache. Koalitionsvertrag und Wahlversprechen werden umgesetzt: Die Landesregierung tut, was sie sagt und sagt, was sie tut

(20.12.2006)


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