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Mahlberg: SPD verkennt Realitäten

Mit großem Unverständnis hat der CDU-Kreisparteivorsitzende, Thomas Mahlberg, den Rundumschlag der Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten gegen den eingeleiteten Sparkurs der Landesregierung zur Kenntnis genommen. Seinen Worten nach stellt es schon eine ziemliche Unverfrorenheit dar, wenn nun diejenigen, die jahrzehntelang mit ihren Stimmen die unverantwortliche Verschuldungspolitik der SPD geführten Landesregierung mitgetragen haben, nun gegen die dringend notwendigen Sparmaßnahmen der neuen Landesregierung derartig opponieren. Mahlberg: "Die Damen und Herren von der SPD sollten sich doch mal in Erinnerung rufen, wer die Verantwortung für die unabwendbaren Kürzungen trägt, doch letztendlich sie selbst, mit ihrer lange gepflegten, unerschütterlichen Ignoranz gegenüber den finanzpolitischen Realitäten in unserem Bundesland." Mahlberg weist jedoch nicht ohne Stolz darauf hin, dass es der CDU geführten Landesregierung dennoch trotz der von der SPD übernommenen desolaten Haushaltslage gelungen sei, durchaus auch wichtige Akzente zu setzen. Mahlberg: "So konnte die Landesregierung beispielsweise unter großer Kraftanstrengung im wichtigen Bereich der Sprachförderung die Mittel deutlich erhöhen." Hier sei der Ansatz von 8,1 Mio. Euro in 2005 auf 15,65 Mio. Euro in 2006 gesteigert worden, was ein Plus von 7,55 Mio. Euro bedeute und damit fast eine Verdoppelung darstelle. Gefördert würden insbesondere 6-monatige Sprachkurse im letzten halben Jahr vor der Einschulung, da 35 % aller Migrantenkinder und 10 % aller deutschen Kinder Sprachschwierigkeiten aufwiesen, so der Kreisparteivorsitzende abschließend.

(25.04.2006)


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