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Neubau der A40-Rheinbrücke hat eine wichtige Hürde genommen

Das Projekt des Neubaus der A40-Rheinbrücke hat mit der ersten Bewertung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur schon eine sehr große Hürde genommen. "Ich freue mich, dass unser Bundesverkehrsminister Dobrindt diesem Projekt die höchste Priorisierung beimisst. Ein großer Dank gilt meinem Kollegen Oliver Wittke, der in Berlin im Verkehrsausschuss sitzt und mein wichtigster Ansprechpartner in diesem Bereich ist. Gemeinsam werden wir uns im anstehenden parlamentarischen Verfahren dafür einsetzen, dass der Neubau zügig vonstattengeht", erklärt der Duisburger CDU-Bundestagsabgeordnete, Thomas Mahlberg. Die Bewertung "Vordringlicher Bedarf-Engpassbeseitigung", mit dem der Neubau versehen ist, betrifft ganz speziell Autobahnprojekte. Damit soll der Dauerstau an diesen Knotenpunkten der Vergangenheit angehören. Das entlastet die Bürgerinnen und Bürger beim Fahren, spart Kosten für die Wirtschaft und trägt zum Klimaschutz bei. Im heute vorgestellten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 ist neben dem Neubau der A40-Rheinbrücke der Ausbau der B288/A524 bewertet. Der Ausbau wird als verkehrspolitisch sinnvoll eingestuft, Baumittel werden aber möglicherweise erst nach 2030 bereitgestellt. "Mit Oliver Wittke werde ich mich dafür stark machen, dass auch der Ausbau der B288/A524 eine höhere Priorisierung erfährt", verspricht Mahlberg. "Eins ist aber auch klar. Eine schnelle Umsetzung des Projektes wird nur möglich sein, wenn beim Land die Kapazitäten für die detaillierte Planung geschaffen werden", betont Mahlberg. Voraussichtlich Ende des Jahres wird auf Bundesebene das jetzt noch notwendige Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen sein. ?Spätestens dann liegt der Ball mit der konkreten Planung wieder auf Länderseite. Wenn die Länder ihre Verantwortung wahrnehmen und zügig die rechtlichen Voraussetzungen für den Bau schaffen, wird der Bund das seine dazu beitragen und die notwendigen Gelder zur Verfügung stellen?, erklärt der Duisburger. Nach grünem Licht aus Berlin für den Neubau der A40-Rheinbrücke müsse die Landesregierung für eine zügige Planung des Vorhabens Sorge tragen. Wenn jetzt auf Druck der Union mehr Mittel im Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt werden, müssen diese auch verbaut werden können. Denn unter Rot-Grün in Düsseldorf ist es in der Vergangenheit aufgrund fehlenden Baurechts immer wieder vorgekommen, dass Mittel in andere Länder weitergereicht werden mussten. "Das darf uns bei dem für Duisburg so wichtigen Infrastrukturprojekt nicht passieren. Nur da, wo abgeschlossene Planungen vorhanden sind, kann auch gebaut werden", so Mahlberg abschließend.

(17.03.2016)


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