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A40: Mahlberg kämpft für schnelleren Brücken-Neubau

Der Neubau der A40-Rheinbrücke könnte schneller kommen, als bisher gedacht. Der Duisburger CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Mahlberg will sich bei Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt für ein beschleunigtes Planungsverfahren starkmachen. "Wegen der gravierenden Schäden ist ein beschleunigtes Planungsverfahren vonnöten. Daher habe ich mich an den Bundesverkehrsminister gewandt", sagt Mahlberg. Mit dem in dieser Woche zur ersten Lesung vorliegenden Gesetzentwurf der Bundesregierung wird zunächst der Neubau der A1-Rheinbrücke in ein beschleunigtes Planungsverfahren eintreten. "Nun werde ich alles daran setzen, dass auch die A40-Rheinbrücke in den Gesetzentwurf des Sechsten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes aufgenommen wird", betont Mahlberg. Mit dem nun vorliegenden Gesetz sollen bestimmte Infrastrukturvorhaben im Planungsverfahren beschleunigt werden, indem als erste und einzige Gerichtsinstanz das Bundesverfassungsgericht für Planfeststellungsbeschlüsse festgelegt wird.

(19.03.2015)


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