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Mahlberg (CDU): Streit zwischen OB und SPD bei der Spielplatzsanierung eskaliert

Der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Thomas Mahlberg sieht eine Eskalation im Streit um eine Verfahrensänderung bei der Sanierung Duisburger Spielplätze. Während sich Link in seiner Drucksache Nr. 05-2604/3 richtigerweise für eine Verfahrensoptimierung bei der Spiel- platzsanierung einsetzt, will die Duisburger SPD die zur Verfügung stehenden Mittel gleichmäßig auf die verschiedenen Duisburger Bezirke verteilen. "Die Verwaltungsvorlage zeigt eindrucksvoll, dass der Sanierungsbedarf in den einzelnen Bezirken ausgesprochen unterschiedlich ist", so Thomas Mahlberg. Deshalb mache ein bedarfsorientierter Sanierungsplan für das gesamte Stadtgebiet Sinn. Die von der SPD geforderte Gießkannenverteilung gleicher Finanzpakete sei daher nicht nur kontraproduktiv sondern gegenüber Eltern und Kindern beispielsweise in Rheinhausen auch noch unfair und ungerecht. Mahlberg erinnerte daran, dass Jugendhilfeplanung Verantwortung für gleiche Lebensbedingungen im Blick haben sollte: "Es hilft den Kindern in Rheinhausen nicht, wenn ihr Spielplatz aufgrund fehlender Mittel jahrelang nicht erneuert wird, dafür die Spielplätze in Wanheim innerhalb kurzer Frist bereits zum zweiten Mal." Darüber hinaus biete die angepeilte Verfahrensordnung eine deutliche bessere Einbindung der Bezirke bei der Planung von Spielplatzsanierungsmaßnahmen. Bisher konnten Bezirksvertretungen nur den bereits erstellten Plan diskutieren. Mahlberg forderte die SPD abschließend auf, den Widerstand gegen eine effektive und bedarfsgerechte Planung aufzugeben und Sören Link mit seiner Vorlage nicht im Regen stehen zu lassen.

(05.09.2012)


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