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Mahlberg: SPD und Grüne müssen sich eindeutig erklären

Nach Ansicht des CDU-Kreisparteivorsitzenden Thomas Mahlberg machen es sich SPD und Grüne in ihrem Umgang mit der in Duisburg schon mehrmals antisemitisch auffällig gewordenen Linken zu einfach. "Wer sich wie die Duisburger Linke als Sammelbecken antisemitischer Äusserungen outet und selbst den Holocaust zumindest relativierenden - wenn nicht gar leugnenden - Pamphleten eine Plattform bietet, kann für demokratische Parteien nach meinem Politik- und Demokratieverständnis kein Bündnispartner sein. Ich erinnere den SPD-Vorsitzenden Jäger an seine Aussagen zur Kommunalwahl 2004, wo er selbst Demokraten als braune Sauce bezeichnete, dieser selbe Jäger schreckt nun offensichtlich nicht zurück, mit notorischen Wiederholungstätern weiter zusammenzuarbeiten." Geradezu naiv und ahnungslos oder aber perfide wirken die Erklärungsversuche des Grünen-Vorstandsprecher Schneider, der beklagt, dass der aufdeckende Journalist vor einer Veröffentlichung des Skandals nicht vorher mit den Linken das Gespräch gesucht habe. Mahlberg: "Wer so etwas in einem solchen Zusammenhang äußert, hat entweder die geschichtlichen und politischen Grundfeste in unserer Republik nicht verstanden oder wünscht sich augenscheinlich eine Vertuschung des ungeheuerlichen Skandals." Mahlberg setzt aber eher auf die Basis von SPD und Grünen als auf ein Einsehen der jeweiligen Parteivorsitzenden. "Ich kann mir kaum vorstellen, dass die Mitglieder von SPD und Grünen es tolerieren werden, wenn ihre Parteispitzen auf Dauer ein Bündnis mit einer sich offensichtlich außerhalb des demokratischen Konsenses bewegenden Duisburger Linken betreiben wollen. Als Mitglied oder Sympathisant von SPD und Grünen kann man eigentlich nicht dulden, dass die eigene Führung mit Leuten gemeinsame Sache macht, die an der Verbreitung antisemitischen Gedankengutes beteiligt sind", so Mahlberg abschließend.

(29.04.2011)


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